2023 war ein Jahr mit viel Wahlkampf, Verhandlungen und Basisarbeit in Pankow. Nachdem ich 2022 in einer Nachwahl Kreisvorsitzender wurde, war 2023 für mich persönlich auch das erste ganze Jahr im Amt. Mit diesem Jahresrückblick ist deshalb auch ein Dank verbunden an alle, die mir auf der Jahreshauptversammlung im März mit der erneuten Wahl zum Kreisvorsitzenden ihr Vertrauen geschenkt haben.
Wiederholungswahl 2023
Der Jahr begann mit einem kurzen, aber sehr intensiven Wahlkampf für die vom Berliner Landesverfassungsgericht auf Grund der vielen festgestellten Unregelmäßigkeiten angesetzte Wiederholungswahl für das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen. Wahlkampf heißt aus Sicht eines Kreisvorstands: viel, viel Planung, um sicherzustellen, dass Plakate auf-, nach- und abgehängt, Flyer und Wahlinfos verteilt und möglichst viele Wahlberechtigte mit den eigenen Botschaften erreicht werden. Gerade im Winter eine besondere Herausforderung.
In Pankow konnten wir mit 22,5% der Zweitstimmen unseren Stimmenanteil bei der AGH-Wahl annähernd halten (-0,8% im Vergleich zu 2021), aber mit 24,2% (-0,5%) der Erststimmen im Bezirk unsere 5 Direktmandate alle verteidigen. Auch bei der BVV-Wahl waren leichte Verluste von -0,9% im Vergleich zur Wahl vom September zu verzeichnen – unser strategisches Ziel, wieder stärkste Kraft im Bezirk zu werden, konnten wir mit den erzielten 23,8% aber erreichen.
Die auf die Wahl folgenden Zählgemeinschaftssondierungen und -verhandlungen mit den anderen demokratischen Parteien waren überaus intensiv. Ein Dank an die ganze bündnisgrüne Verhandlungsgruppe, die verschiedene Optionen begleitete – immer mit dem Blick darauf, möglichst viele bündnisgrüne Wahlinhalte umgesetzt zu bekommen. Ich bin wirklich stolz, Teil davon gewesen zu sein. Das Ergebnis – eine detaillierte gemeinsame Projektvereinbarung mit der CDU und der FDP Pankow lässt sich wirklich sehen. Zudem konnten wir so die Wahl von Cordelia Koch zu ersten bündnisgrünen Bürgermeisterin in der Geschichte des Bezirks Pankow am 26. April 2023 sicherstellen! Dass wir für Bündnis 90 / Die Grünen Pankow auch das Stadtentwicklungsamt für Cornelius Bechtler verhandeln konnten, stimmt mich für die nächsten Jahre im Bezirk zudem sehr zuversichtlich. Ob sich grün geführte „Jamaika“-Bündnisse über die Grenzen Pankows hinaus entwickeln können, wird sich zeigen.
Bundestagswahlrechtsreform
Ein Thema, das parallel zum Wahlkampf Anfang des Jahres große Sprengkraft entfaltete, war die Bundestagswahlrechtsreform. Diese hätte potenziell enorme Auswirkungen auf Pankow und die bündnisgrüne Repräsentation im Bundestag haben können, da bei der zwischenzeitlich im Raum stehenden Reduktion der Wahlkreise der Bezirk Pankow auf umliegende Wahlkreise verteilt hätte werden können, was es deutlich schwerer gemacht hätte, die Kreisverbandsarbeit in Pankow effektiv zu gestalten, aber auch allgemeiner bündnisgrüne Direktmandate in Berlin zu gewinnen. Zusammen mit Christian Burtchen habe ich im Januar eine Webseite als Debattenbeitrag veröffentlich, um dies graphisch darstellbar zu machen. Der von der Ampel im März schlussendlich eingebrachte und beschlossene Wahlrechtsreformvorschlag verändert die Zahl der Wahlkreise nun doch nicht, was ich begrüße.
Satzungsreform
Nach Abschluss der Wahlkampf- und Verhandlungsphasen haben wir uns im Kreisverband im Sommer und Herbst wieder der im Vorjahr gestarteten Debatte über unsere Kreisverbandsstrukturen gewidmet, die in einer Satzungsreform mündeten. Größte Neuerung der im November verabschiedeten angepassten Satzung: Wir schaffen mit bis zu 13 Stadtteilgruppen eine neue Ebene, um unsere Mitglieder und Aktiven lokal noch besser zu vernetzen. Als Kreisverband sind wir auch in diesem für uns Grüne nicht immer einfachen Jahren weiter gewachsen (aktuell 1.865 Mitglieder im Bezirk) und hoffen, dass die Strukturreform das weitere Wachstum uns gerade auch in der Fläche unterstützt.
Ehrenamtliche Arbeit im Kreisvorstand
Was bedeutet ein Jahr Arbeit im Kreisvorstand noch so? Wir haben uns im Jahr 2023 insgesamt 22 mal zu Vorstandssitzungen getroffen, um diverse anstehende Themen zu besprechen und zu organisieren. Darunter fiel die Organisation von 14 Kreismitgliederversammlung inklusive einer Jahreshauptversammlung sowie einem Sommerfest.
Kreisvorstandsarbeit bedeutet auch das Einbringen von Pankower Anliegen in die Landes- und Bundespartei, die Teilnahme an Landesausschüssen, Landesdelegiertenkonferenzen und der Bundesdelegiertenkonferenz, also kleinen und großen Parteitagen, und die Verhandlungen drum herum um Anträge und Personal. Ein besonderes Highlight: Es freut mich sehr, dass wir mit Can nun auch wieder im Landesvorstand als Pankower vertreten sind.
Das kann alles nur im Team gelingen und ich bin allen im Vorstand wie auch in der Geschäftsführung und dem Koordinationsrat sehr dankbar für die reibungslose Zusammenarbeit. Ein besonderer Dank an Jenni für das immer sehr vertrauensvolle Zusammenwirken als Ko-Vorsitzende. Das macht wirklich Spaß!
Ausblick auf 2024
Wir beginnen das neue Jahr wie das alte: Mit einer Wahlwiederholung im Februar; diesmal für den Bundestag. Im Juni findet dann die Europawahl statt – mit Sergey Lagodinsky (Platz 2) und Can Aru (Platz 24) stehen zwei Pankower auf der Bundesliste – wir werden für ein extra starkes bündnisgrünes Ergebnis kämpfen!
Neben dem Wahlkampf wird uns auch die Landesstrukturdebatte in den nächsten Monaten intensiv begleiten, da auf der Landesdelegiertenkonferenz im Mai voraussichtlich größere Satzungsänderungen abgestimmt werden. Dies wird sehr wichtig, da es um Weichenstellungen für uns als Landespartei geht. Gerade auch, um uns optimal für die Wahlen in 2026 so aufzustellen, damit wir endlich auch im Land stärkste Kraft werden können.